Verpackungsgesetz

– Unser Service für Verpackungen und Verpackungsmaterial –

 

Verpackungsgesetz (VerpackG)

Hersteller, Händler oder Importeure, die diverse Verpackungen auf den deutschen Markt bringen wollen, fallen unter das deutsche Verpackungsgesetz (VerpackG), basierend auf der EU-Richtlinie 94/62/EC. Wir unterstützen Sie dabei, Ihr Verpackungsmaterial gesetzeskonform in Deutschland zu vertreiben.

Verpackungen sollen durch Rücknahme und umweltverträgliche Entsorgung oder Recycling und Wiedergewinnung verwertbarer Rohstoffe erneut dem Wertstoffkreislauf zugeführt werden. Das Ziel ist die Vermeidung von Abfällen zur Ressourcenschonung und deren Verwertung zum Schutz der Umwelt. 

Europaweit gelten dafür unterschiedliche nationale Gesetze mit länderspezifischen Anforderungen. In Deutschland gilt hierfür das deutsche Verpackungsgesetz (VerpackG) zum Vertrieb und der fachgerechten Entsorgung von Verpackungsmaterial.

Verpackungsgesetz

Informationen für in- und ausländische Hersteller, Händler und Importeure.

 

Allgemeine Informationen zum Verpackungsgesetz (VerpackG)
Hersteller, Händler oder Importeure, die Verpackungen und Verpackungsmaterial auf den deutschen Markt bringen wollen, fallen unter das deutsche Verpackungsgesetz (VerpackG), basierend auf der EU-Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle.

Was bedeuten die Begriffe VerpackG?
Der Begriff VerpackG ist eine Abkürzung der Bezeichnung des Verpackungsgesetzes – Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen. In anderen EU-Mitgliedsstaaten gelten andere nationale Gesetze.

Wen betreffen die Registrierungspflichten?
Hersteller, Vertreiber oder Importeure von wiederverwertbaren Verpackungen und Verpackungsmaterial müssen sich bereits vor Verkaufsbeginn bei   der Zentralen Stelle Verpackungsregister registrieren und sich an den anfallenden Entsorgungskosten beteiligen.

Welche Produkte fallen unter das VerpackG?
Betroffen sind wiederverwertbare Verpackungen und Verpackungsmaterial. Das VerpackG legt Anforderungen an die Produktverantwortung fest. Es soll das Verhalten der Verpflichteten so regeln, dass Verpackungsabfälle vermieden und zur Wiederverwertung oder dem Recycling zugeführt werden. 

Was ist die Produktverantwortung?
Produktverantwortung des Inverkehrbringers bedeutet die Verantwortung für ein Produkt über dessen gesamte Lebensdauer wahrzunehmen, von der Herstellung, über den Verkauf bis hin zur kostenlosen Rücknahme sowie fachgerechten Entsorgung oder Wiederverwertung.

Welche Strafen oder Bußgelder sind möglich?
Nach § 9 des VerpackG werden Tatbestände wie der Verkauf ohne Registrierung oder das Verpassen einer Mengen­meldung als Ordnungs­widrigkeiten mit Bußgeldern bis zu max. 100.000 Euro pro Einzelfall belegt. Außerdem muss der Verkauf der betreffenden Produkte unverzüglich eingestellt werden.

Weitere Informationen zu den Strafen und Bußgeldern bei Verstößen gegen das VerpackG, können Sie dem folgendem Link entnehmen.

Was sind die Pflichten?
Hersteller, Vertreiber oder Importeure müssen sich vor Verkaufsbeginn bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister registrieren und sich an den Entsorgungskosten beteiligen. Zu den Pflichten gehört die Lizenzierungspflicht bei einem Dualen System, die so genannte Systembeteiligungspflicht.

Wichtig: Seit 2019 müssen Unternehmen sich bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister / LUCID registrieren. Dies kann nur persönlich erfolgen, eine Auslagerung auf einen Bevollmächtigten mit Sitz in Deutschland ist nicht möglich. Die Registrierung erfolgt auf dem Onlineweg.

Was benötigt Amazon über die Registrierung?
Amazon ist gesetzlich gezwungen, diese Registrierungen und damit Konformität zu überprüfen. Betroffen sind alle drei Gesetzes­bereiche Verpackungen, Elektrogeräte und Batterien gleichermaßen. Ohne Angaben der entsprechenden Nummern kann kein weiterer Verkauf der Produkte stattfinden.

Weitere Informationen bezüglich Amazon und dem Verpackungsgesetz, können Sie dem folgenden Link entnehmen. 

Wie lange dauert der Registrierungsprozess?
Die Registrierung als auch die regelmäßigen Mengenmeldungen müssen höchstpersönlich erfolgen, um künftig Missbrauch auszuschließen. Alle anderen Aufgaben dürfen jedoch durch bevollmächtigte Dritte erfolgen.

Die Beantragung selbst kann innerhalb von ca. 10-20 Minuten selber durchgeführt werden. Die Registrierungsnummer wird sofort im Anschluss erteilt und ist sofort gültig. Somit erfordert das Prozedere der Registrierung nicht, wie bei ElektroG / BattG (Stiftung EAR), teilweise mehrere Wochen.

Bevollmächtigung für ausländische Hersteller und Händler im Rahmen der Registrierung
Ausländische Hersteller ohne Sitz oder Niederlassung in Deutschland müssen einen hierzulande niedergelassenen Bevollmächtigten benennen. Dieser kann den Hersteller gegenüber der Gemeinsamen Stelle vertreten, haftet allerdings auch für alle gesetzlichen Verpflichtungen des Herstellers.

 

Unser Service

Wir unterstützen Sie gerne dabei, Ihre Registrierungs- und Meldepflichten bei der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister / LUCID wahrzunehmen, um Ihre Verpackungen gesetzeskonform verkaufen zu können.

 

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WEEE Services – SCHEUFER
Kontakt und Kundenbetreuung
Telefon: +49 (0) 9131 9402597
E-Mail: info@european-recycling.de

SCHEUFER - Ihr Bevollmächtigter

Wir sind von der Stiftung Altgeräte Register EAR als stellvertretender Bevollmächtigter für ausländische Hersteller, Händler und Importeure anerkannt und zertifiziert. Unsere Interessenten und Klienten sind international tätige, namhafte Unternehmen aus allen Teilen der Welt.

Fragen und Antworten (Q&A)

Häufig gestellte Fragen von Interessenten und Kunden sowie die dazugehörigen Antworten.

 

Die Registrierung im Rahmen des VerpackG ist notwendig, sobald gewerbsmäßig Verpackungen erstmals in Verkehr gebracht werden, daher bei der ersten Inverkehrbringung von Produkten.

 

Unter der Lizenzierung ist die Beteiligung von Verpackungen und Verpackungsmaterial an einem Rücknahmesystem für gebrauchte Verpackungen („duales System“) zu verstehen. 

Die Lizenzierung ist für jeden Inverkehrbringer von Verkaufsverpackungen erforderlich, der später Produkte an „private Endkunden“ versendet, unabhängig von Menge und Gewicht der Verpackung. 

Prinzipiell muss auch Paketband muss lizenziert werden, da es unter die Kategorie „Kunststoffe“ fällt. Es gibt jedoch eine Regelung, dass bei einem Stoffanteil von 5 % und weniger an einer Verpackung das Paketband stofflich zum Hauptanteil (z.B. Kartonage bei < 5 % Fremdanteil) gerechnet wird.

Grundsätzlich muss der verwendete Karton lizenziert werden. Da der stichhaltige Nachweis von Belegen für bereits lizenzierte Verpackungen (für Lizenznachweis oder Vollständigkeitserklärung) schwierig bis oft nicht möglich ist, sollte zur eigenen Sicherheit die Lizenzierung erfolgen.

Hierzu zählen prinzipiell alle wiederverwertbaren Materialien für Verpackungen, wie Glasverpackungen, Papier, Pappe, Kartonagen oder Verpackungen aus Weißblech, Aluminium, Kunststoff oder Verbundstoffen. 

Dies erfolgt am einfachsten über Ihre Warenwirtschaft mit einem entsprechenden Vermerk bei Kunden oder Produkten oder unter der Zugrundelegung plausibler Durchschnittswerte. 

Sie können die Verpackungen auch wiegen und hochrechnen. Wichtig ist, dass die von Ihnen angegebenen Werte schlüssig und im Falle einer Prüfung auch nachvollziehbar sind. 

Es ist nicht notwendig die gesamte Menge eingesetztes Verpackungsmaterial bis auf das letzte Gramm abzurechnen, die errechnete Menge sollte zumindest den Tatsachen entsprechen.