Batteriegesetz

– Unser Service für Batterien und Akkumulatoren – 

 

Batteriegesetz (BattG)

Hersteller, Händler oder Importeure, die Batterien sowie Produkte mit Batterien oder Akkumulatoren auf den deutschen Markt bringen wollen, fallen unter das deutsche Batteriegesetz (BattG), basierend auf der EU-Richtlinie 2006/66/EG. Wir unterstützen Sie bei den gesetzlichen Pflichten rund um den Vertrieb Ihrer Batterien und Akkumulatoren sowie Produkte inklusive Batterien.

Altbatterien sollen durch Rücknahme und umweltverträgliche Entsorgung oder Recycling und Wiedergewinnung hochwertiger Rohstoffe erneut dem Wertstoffkreislauf zugeführt werden. Zudem sollen umweltschädliche und gesundheitsgefährdende Stoffe dauerhaft entfernt und auf ein Minimum werden.

Europaweit gelten dafür unterschiedliche nationale Gesetze mit länderspezifischen Anforderungen. In Deutschland gilt hierfür das deutsche Batteriegesetz (BattG) zum Vertrieb und der fachgerechten Entsorgung von Altbatterien und Altakkumulatoren.

Batteriegesetz

Informationen für in- und ausländische Hersteller, Händler und Importeure.

 

Allgemeine Informationen zum Batteriegesetz (BattG)
Hersteller, Händler oder Importeure, die Batterien und Akkumulatoren auf den deutschen Markt bringen wollen, fallen unter das deutsche Batteriegesetz (BattG), basierend auf der europäischen Altbatterie-Richtlinie (2006/66/EG).

Was bedeuten die Begriffe BattG / EAR?

BattG: Der Begriff „BattG“ ist eine Abkürzung der Bezeichnung des deutschen Batteriegesetzes – Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren. In anderen EU-Mitgliedsstaaten gelten andere nationale Gesetze. 

EAR: Die Stiftung Altgeräte Register (EAR) ist eine öffentliche Stiftung bürgerlichen Rechts und als „Gemeinsame Stelle der Hersteller“ tätig. Sie registriert die Hersteller und koordiniert die Bereitstellung von Sammelbehältern sowie die Abholung bei öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern. 

Wen betreffen die Registrierungspflichten?
In die Pflicht genommen werden alle, die Batterien und Akkumulatoren in Deutschland in Verkehr bringen, wie Hersteller, Groß- und Einzelhändler (einschließlich Versandhandel) und Importeure von Batterien und Akkumulatoren. Für deren Verwertung gelten gesonderte Bestimmungen. 

Welche Produkte fallen unter das BattG?
Batterien und Akkumulatoren fallen generell nicht unter das Elektrogesetz. Für Hersteller und Vertreiber gelten die gesetzlichen Pflichten nach dem Batteriegesetz (BattG). Betroffen sind prinzipiell alle Batterien und Akkumulatoren, unabhängig davon, ob sie einzeln oder inklusive verkauft werden.

Wichtig: Als Hersteller oder Händler nach dem Batteriegesetz gilt jedes Unternehmen in Deutschland erstmals Batterien oder Geräte mit eingebauten oder beigepackten Batterien gewerbsmäßig auf den Markt bringt sowie Batterien von bisher nicht angezeigten Herstellern vertreibt.

Kategorien (BattG)

Alle Batterien und Akkumulatoren, die in den Anwendungsbereich des BattG fallen, können einer der drei nachfolgend dargestellten Kategorien zugeordnet werden. Die Batterien können nicht-wiederauf­ladbar (Primär­batterien) und auflad­bar (Akkumulatoren) sein, fest verbaut oder einzeln verfügbar.

 

Kategorie 1: Industrie­batterien oder solche für primär industrielle Anwendungsbereiche (für gewerb­liche und landwirt­schaftliche Zwecke sowie für Elektro- und Hybrid­fahrzeugen).

Kategorie 2: Fahrzeug­­batterien (dezidierte Batterien zur Zündung, zum Anlassen und zur Beleuch­tung von Fahr­zeugen, auch für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren).

Kategorie 3: Geräte­batterien (allgemein gekapselte Batterien, die schadlos in der Hand gehalten werden können, mit Ausnahme zuvor genannter Industrie- und Fahrzeug­batterien).

Was ist die Produktverantwortung?
Produktverantwortung des Inverkehrbringers bedeutet die Verantwortung für ein Produkt über dessen gesamte Lebensdauer wahrzunehmen, von der Herstellung, über den Verkauf bis hin zur kostenlosen Rücknahme sowie fachgerechten Entsorgung oder Wiederverwertung der Rohstoffe.

Welche Strafen oder Bußgelder sind möglich? 

Nach § 45 des ElektroG werden Tatbestände wie der Verkauf ohne Registrierung oder das Verpassen einer Mengen­meldung als Ordnungs­widrigkeiten mit Bußgeldern bis zu max. 100.000 Euro pro Einzelfall belegt. Außerdem muss der Verkauf der betreffenden Produkte unverzüglich eingestellt werden.

Weitere Informationen zu den Strafen und Bußgeldern bei Verstößen gegen das ElektroG, können Sie dem folgendem Link entnehmen. 

Was sind die Pflichten im Rahmen der Registrierung?
Hersteller, Vertreiber oder Importeure müssen sich vor Verkaufsbeginn bei der Stiftung EAR registrieren und sich an den Entsorgungskosten beteiligen. Um die Rücknahme und Entsorgung im Insolvenzfall zu sichern, muss eine Garantie in Form einer Bankbürgschaft oder Versicherung hinterlegt werden.

Gibt es weitere Pflichten?
Das Batteriegesetz legt für Hersteller, Händler und Importeure folgende Pflichten für das Inverkehrbringen von Batterien und Akkumulatoren auf: 

  • Batterien und Akkumulatoren müssen bereits vor Verkaufsbeginn registriert werden.
  • Schadstoffhaltige Batterien (siehe Cadmium und Blei) müssen eindeutig gekennzeichnet werden.
  • Die in den Handel gebrachten und verkauften Mengen müssen regelmäßig gemeldet werden.
  • Für die auf den Markt gebrachten Batterien muss eine geeignete Möglichkeit zur Rücknahme angeboten werden.
  • Eine umwelt- und fachgerechte Entsorgung muss sichergestellt werden. 

Was benötigt Amazon über die Registrierung?
Amazon muss als Online-Handelsplatz die gesetzlichen Anforderungen der WEEE-Richtlinie für Deutschland wahrnehmen und umsetzen. Händler müssen die deutsche WEEE-Registrierungsnummer im Abschnitt mit Info zum Verkäufer im Händlershop und auf allen Rechnungen angeben.

Weitere Informationen bezüglich Amazon und der WEEE-Registrierung bei der Stiftung EAR, können Sie dem folgendem Link entnehmen. 

Wie lange dauert der Registrierungsprozess?
Nach Angaben der Stiftung EAR kann der Prozess in der Regel etwa 7 bis 8 Wochen veranschlagen, je nach den Umständen und im Falle weiterer notwendiger Auskünfte und Erfordernisse allerdings auch mehr. 

Bevollmächtigung für ausländische Hersteller und Händler im Rahmen der Registrierung 

Ausländische Hersteller ohne Sitz oder Niederlassung in Deutschland müssen einen hierzulande niedergelassenen Bevollmächtigten benennen. Dieser kann den Hersteller gegenüber der Gemeinsamen Stelle vertreten, haftet allerdings auch für alle gesetzlichen Verpflichtungen des Herstellers. 

Unser Service

Wir unterstützen Sie gerne dabei, Ihre Registrierungs- und Meldepflichten bei der Stiftung EAR wahrzunehmen, um Ihre Batterien und Akkumulatoren gesetzeskonform verkaufen zu können.

 

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WEEE Services – SCHEUFER
Kontakt und Kundenbetreuung
Telefon: +49 (0) 9131 9402597
E-Mail: info@european-recycling.de

SCHEUFER - Ihr Bevollmächtigter

Wir sind von der Stiftung Altgeräte Register EAR als stellvertretender Bevollmächtigter für ausländische Hersteller, Händler und Importeure anerkannt und zertifiziert. Unsere Interessenten und Klienten sind international tätige, namhafte Unternehmen aus allen Teilen der Welt.

 
 

Fragen und Antworten (Q&A)

Häufig gestellte Fragen von Interessenten und Kunden sowie die dazugehörigen Antworten.

 

Für die Registrierung sind zunächst grundlegende Angaben des betroffenen Unternehmens in einem Formular der Stiftung EAR erforderlich. Weiterhin werden für die Registrierung die Angaben zum Batterietyp sowie eine Schätzung zu den Verkaufszahlen im Registrierungsjahr benötigt.

Die Registrierung muss grundsätzlich vor dem Vertrieb der Batterien und Akkumulatoren erfolgen. Vor erfolgreicher Registrierung bei der zuständigen Stelle dürfen keine Produkte in Verkehr gebracht werden. Ein Verstoß kann mit einer Geldbuße von bis zu 10.000 Euro geahndet werden.

Industriebatterien dienen primär für industrielle Anwendungsbereiche mit hoher Leistungserfordernis (für gewerb­liche und landwirt­schaftliche Zwecke sowie weiterhin für Elektro- und Hybrid­fahrzeugen).

Fahrzeugbatterien sind in aller Regel Batterien zur Zündung, zum Anlassen und zur Beleuch­tung von Fahr­zeugen, auch für Fahrzeuge mit konventionellen Verbrennungsmotoren (z.B. Starter-Batterie).

Gerätebatterien sind typischerweise gekapselte Batterien für Endverbraucher, die schadlos in der Hand gehalten werden können, mit Ausnahme zuvor genannter Industrie- und Fahrzeug­batterien.

Als „Marke“ gilt die auf der Batterie eingesetzte Hauptkennzeichnung des Herstellers. Sind diese zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens in andere Produkte eingebaut, ist darunter die Marke des Produktes zu verstehen.

 

Gemäß § 1 (1) fallen alle Arten von Batterien, unabhängig von Form, Größe, Masse, stofflicher Zusammensetzung oder Verwendung darunter. Es gilt auch für Batterien, die in andere Produkte eingebaut oder anderen Produkten beigefügt sind. 

Zu den Ausnahmen zählen Anwendungen für militärische Zwecke sowie wissenschaftliche Apparate.

Batterien bestehen aus einer oder mehrerer Primärzellen (Zellen, die nicht wiederaufgeladen werden können). Als eine Batterie gelten strenggenommen mehrere verbundene Primärzellen. 

Akkumulatoren bestehen hingegen aus einer oder mehrerer wiederaufladbarer Sekundärzellen. Ein so genanntes „Akkupack“ besteht aus mehreren verbundenen Sekundärzellen.